Geopolitik

USA werfen der EU Zensur im Netz vor

Ein US-Ausschuss wirft Brüssel vor, Tech-Plattformen zur Einschränkung rechtmässiger Beiträge gedrängt zu haben – auch in den USA. Die EU widerspricht. Worauf stützt sich der Vorwurf? Der Bericht ist verlinkt.

Von Nico DaVinci04. FEB 20261 Min. Lesezeit

Eine Bildmontage zeigt einen Laptop mit Symbolen sozialer Netzwerke und einem roten Verbotsschild auf dem Bildschirm. Eine blaue Hand greift danach; dahinter sind US- und EU-Flaggen sowie das Kapitol zu sehen. — Symbolbild erstellt mit KI-Werkzeug

Ein republikanisch kontrollierter Ausschuss im US-Repräsentantenhaus hat interne Dokumente grosser Tech-Konzerne veröffentlicht, die zeigen sollen, dass EU-Digitalgesetze Plattformen dazu gebracht hätten, Inhalte auch in den USA zu löschen oder einzuschränken – nicht nur offensichtlich Falsches, sondern auch rechtmässige Beiträge.

Laut Bericht habe Brüssel über Jahre Druck ausgeübt, Moderationsregeln zu verschärfen und global anzuwenden, was sich auf Debatten über Corona und politische Wahlen ausgewirkt habe.

Die EU weist die Vorwürfe zurück und sagt, ihre Regeln dienten dem Schutz demokratischer Prozesse.

Wer sich ein eigenes Bild machen möchte:

Ich habe den vollständigen Bericht des US-Committee unten ebenfalls verlinkt.

Dokument der Zeitgeschichte

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