Corona-Aufarbeitung in Spanien
In Spanien ist ein früherer Minister wegen Korruption rund um Corona-Masken verurteilt worden. Während der Krise ging es um Schutz und Solidarität – im Hintergrund offenbar auch ums Geschäft. Und in Deutschland? Bei den Maskendeals sind noch längst nicht alle Fragen beantwortet.
Von Nico DaVinci25. JUN 20262 Min. Lesezeit
- Steter Tropfen höhlt offenbar doch den Stein -
In Spanien ist der frühere Verkehrsminister José Luis Ábalos zu 24 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Sein ehemaliger Berater Koldo García erhielt 19 Jahre und acht Monate.
Es geht um Korruption rund um Maskenbeschaffung während der Corona-Zeit. Nach Überzeugung des Obersten Gerichtshofs gab es eine kriminelle Struktur, Bestechung, Veruntreuung öffentlicher Gelder und unzulässige Einflussnahme.
Man muss sich das kurz auf der Zunge zergehen lassen: Während Bürger eingesperrt, belehrt, kontrolliert und gegeneinander ausgespielt wurden, während man jeden Zweifel moralisch abgewertet hat, haben sich im Hintergrund offenbar Leute an der Krise bereichert.
Und genau deshalb ist Aufarbeitung so wichtig.
Nicht aus Rache.
Nicht, weil man „nicht loslassen“ kann.
Sondern weil ein Staat, der in einer Krise massiv in Grundrechte eingreift, danach erst recht erklären muss, was geschehen ist, wer profitiert hat und wer Verantwortung trägt.
Spanien zeigt: Es kann dauern. Es kann zäh sein. Es kann erst einmal abgeblockt, kleingeredet und ausgesessen werden.
Aber steter Tropfen höhlt offenbar doch den Stein.
Auch in Deutschland sind bei den Maskengeschäften und bei vielen politischen Corona-Entscheidungen noch lange nicht alle Fragen beantwortet. Wer hier weiter nachfragt, betreibt keine Verschwörung, sondern demokratische Hygiene.
Aufarbeitung ist kein Blick zurück aus Verbitterung.
Aufarbeitung ist die Voraussetzung dafür, dass sich so etwas nicht wiederholt.
Spahn und die CDU/CSU sollten sich demnach in Sachen Masken nicht allzu sehr in Sicherheit wiegen. Hochmut kommt vor dem Fall.
Quellen:
[1]: https://www.poderjudicial.es/.../El-Tribunal-Supremo... "El Tribunal Supremo condena al exministro José Luis ..."
[2]: https://www.reuters.com/.../spains-ex-transport-minister.../ "Spain's ex-transport minister sentenced to 24 years for corruption | Reuters"
[3] https://de.euronews.com/.../24-haft-ex-minister-abalos...
24 Jahre Haft für Ex-Minister Ábalos: Urteil nach Spaniens Maskenaffäre
Bis später.
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