Analysen

Ein weiterer Fortschritt für die Aufarbeitung: Schwärzen in der Schweiz unzulässig, 30 Tage für die Herausgabe

Ein Schweizer Gericht setzt dem Schwärzen der Impfstoffverträge mit Pfizer und Moderna ein Ende. Das BAG hat 30 Tage für die Offenlegung. Was darin über Preise, Liefermengen und Haftung steht, dürfte auch für die Aufarbeitung in Deutschland interessant sein.

Geschwärzte Dokumente mit der Überschrift „Impfstoffverträge“ und den Logos von Pfizer und Moderna liegen unter einer Lupe neben zwei Impfstofffläschchen. Dahinter stehen eine Schweizer Flagge, ein Richterhammer und eine Waage.
Symbolbild erstellt mit KI-Werkzeug

Das Bundesverwaltungsgericht zwingt das Bundesamt für Gesundheit (BAG) zur vollständigen Offenlegung der Impfstoffverträge mit Pfizer und Moderna.

Preise, Liefermengen, Haftungsfragen und Laufzeiten dürfen nicht länger geschwärzt werden – die Richter sehen kein legitimes Geheimhaltungsinteresse mehr.

Ein wichtiger Schritt für Transparenz:

Die Schweiz hat Millionen an Steuergeld ausgegeben, aber der Öffentlichkeit jahrelang entscheidende Informationen vorenthalten.

Jetzt hat das BAG 30 Tage Zeit, alles ungeschwärzt zu veröffentlichen. Weitere Verfahren gegen die Geheimhaltung laufen bereits.

Für uns ist das natürlich von Bedeutung, da die Verträge mit Sicherheit mindestens ähnlich zu den deutschen sind.

Die Aufarbeitung Corona macht weiter Fortschritte.

Langsam aber sicher. Wir brauchen weiter Geduld.

Quellen & Referenzen

Bis später.

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